Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der Website molisera.com („Website“) sowie sämtliche Verträge über Leistungen der Software-Agentur Molisera, betrieben von:

Henri Matteo Mache, Dorothea-Erxleben-Straße 56, 23562 Lübeck, Deutschland, E-Mail: hello@molisera.com („Anbieter“, „wir“, „uns“).

Mit der Beauftragung von Leistungen oder der sonstigen Nutzung der Website stimmen Sie („Kunde“, „Sie“) diesen AGB zu. Entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden hiermit zurückgewiesen, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.

• „Leistungen“ bezeichnet die vom Anbieter angebotenen Agenturleistungen, insbesondere Produktstrategie, Design sowie Softwareentwicklung und -engineering, einschließlich Konzeption, Gestaltung, Implementierung und Beratung.
• „Arbeitsergebnisse“ bezeichnet die im Rahmen der Leistungen für den Kunden erstellten Ergebnisse, etwa Quellcode, Designs, Konzepte und Dokumentation.
• „Projektvereinbarung“ bezeichnet das individuelle Angebot des Anbieters einschließlich der darin beschriebenen Leistungen, Vergütung und Termine.
• „Kunde“ bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, die mit dem Anbieter einen Vertrag über Leistungen schließt.
• „Verbraucher“ bezeichnet eine natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
• „Unternehmer“ bezeichnet eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt ein unverbindliches Angebot dar (invitatio ad offerendum). Verträge kommen durch ein individuelles Angebot des Anbieters (Projektvereinbarung) und dessen Annahme durch den Kunden in Textform (E-Mail genügt) zustande, oder durch eine Beauftragung des Kunden, die der Anbieter in Textform bestätigt.

Der Kunde muss mindestens 18 Jahre alt sein. Der Kunde gewährleistet, dass alle im Rahmen der Beauftragung gemachten Angaben richtig, vollständig und aktuell sind, und verpflichtet sich, Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Projektvereinbarung. Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.

Der Anbieter kann zur Leistungserbringung Drittanbieter-Dienste (z. B. Hosting-, Cloud- und API-Anbieter) einsetzen, soweit dies vereinbart oder für die Leistung erforderlich ist. Für die fortdauernde Verfügbarkeit, Kompatibilität oder Preisgestaltung solcher Drittanbieter-Dienste übernimmt der Anbieter keine Gewähr; die Haftung richtet sich nach Abschnitt 13.

Eine bestimmte Verfügbarkeit oder Betriebszeit der Website wird nicht garantiert.

Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Henri Matteo Mache, Dorothea-Erxleben-Straße 56, 23562 Lübeck, Deutschland, E-Mail: hello@molisera.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht (§ 357 Abs. 8 BGB).

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Vertragserfüllung begonnen hat und der Kunde vor Beginn der Leistungserbringung:

• seine ausdrückliche Zustimmung dazu erteilt hat, dass der Anbieter mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt; und
• seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert.

Diese Zustimmung wird vor Beginn der Leistungserbringung ausdrücklich in Textform eingeholt (§ 356 Abs. 4 und 5 BGB).

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An: Henri Matteo Mache, Dorothea-Erxleben-Straße 56, 23562 Lübeck, Deutschland, E-Mail: hello@molisera.com
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ___
• Bestellt am (*) / erhalten am (*): ___
• Name des/der Verbraucher(s): ___
• Anschrift des/der Verbraucher(s): ___
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ___
• Datum: ___

(*) Unzutreffendes streichen.

Die Vergütung ergibt sich aus der jeweiligen Projektvereinbarung. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar. Der Anbieter kann angemessene Voraus- oder Abschlagszahlungen verlangen, soweit dies vereinbart ist.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe gemäß § 288 BGB zu berechnen (derzeit 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz für Verbraucher, 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz für Unternehmer).

Projektverträge enden mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Leistungen. Dauerschuldverhältnisse (z. B. Betreuungs- oder Wartungsvereinbarungen) können, soweit nichts anderes vereinbart ist, von jeder Partei mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung kann in Textform (E-Mail genügt) an hello@molisera.com erfolgen.

Jede Partei kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen, wenn die andere Partei wesentlich gegen diese AGB oder die Projektvereinbarung verstößt und den Verstoß nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt einer schriftlichen Abmahnung behebt (§ 314 BGB).

Bei Beendigung des Vertrags werden bereits erbrachte Leistungen anteilig vergütet. Die Herausgabe von Arbeitsergebnissen richtet sich nach der Projektvereinbarung und Abschnitt 9.

Der Kunde verpflichtet sich:

• die für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Materialien, Informationen, Zugänge und Freigaben rechtzeitig und vollständig bereitzustellen;
• sicherzustellen, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte und Materialien keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen;
• Zwischenstände in angemessener Frist zu prüfen und erforderliche Entscheidungen und Freigaben nicht unangemessen zu verzögern;
• die Website und die Leistungen nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu nutzen und sich keinen unbefugten Zugang zu Systemen des Anbieters oder Dritter zu verschaffen.

Verzögert sich die Mitwirkung des Kunden, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen; hierdurch entstehender Mehraufwand kann nach vorheriger Ankündigung zusätzlich berechnet werden.

Der Umfang der dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen ergibt sich aus der jeweiligen Projektvereinbarung. Soweit dort nichts geregelt ist, erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung der Vergütung das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die für ihn erstellten Arbeitsergebnisse für die vertraglich vorausgesetzten Zwecke zu nutzen.

Der Anbieter behält die Rechte an vorbestehenden Werkzeugen, Bibliotheken, Vorlagen, wiederverwendbaren Komponenten und seinem Know-how. Hieran erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, soweit dies für die Nutzung der Arbeitsergebnisse erforderlich ist.

Der Anbieter darf den Kunden und das Projekt als Referenz nennen (z. B. auf dieser Website), soweit der Kunde dem nicht in Textform widerspricht. Die Website einschließlich ihres Designs, Codes und Brandings ist geistiges Eigentum des Anbieters und durch geltendes Urheber- und Markenrecht geschützt.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Einzelheiten zu Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung dargelegt.

Soweit der Anbieter im Rahmen eines Projekts personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung Unterauftragnehmer und Drittanbieter-Dienste einzusetzen. Der Anbieter bleibt für die Leistungserbringung verantwortlich. Soweit dabei personenbezogene Daten verarbeitet werden, gelten die Regelungen der Datenschutzerklärung.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit in diesen AGB oder der Projektvereinbarung nichts Abweichendes geregelt ist. Der Kunde hat Arbeitsergebnisse nach Übergabe in zumutbarem Umfang zu prüfen und offensichtliche Mängel unverzüglich in Textform zu rügen. Der Anbieter leistet Nacherfüllung zunächst durch Nachbesserung.

Für Ausgaben, die auf vom Kunden bereitgestellten Inhalten, Materialien oder Vorgaben beruhen, übernimmt der Anbieter keine Gewähr.

Verbraucherrechte: Die zwingenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte von Verbrauchern, einschließlich der §§ 327 ff. BGB (Verträge über digitale Produkte), bleiben unberührt.

Die Haftung des Anbieters ist wie folgt beschränkt:

Unbeschränkte Haftung: Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

Leichte Fahrlässigkeit: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf). In diesen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Haftungshöchstgrenze: Vorbehaltlich der Fälle unbeschränkter Haftung ist die Gesamthaftung des Anbieters aus diesen AGB auf die Gesamtsumme der vom Kunden an den Anbieter in den zwölf (12) Monaten unmittelbar vor dem haftungsbegründenden Ereignis gezahlten Entgelte begrenzt.

Ausgeschlossene Schäden: Soweit gesetzlich zulässig, haftet der Anbieter nicht für mittelbare, zufällige, besondere oder Folgeschäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn, Datenverlust, Betriebsunterbrechung oder Verlust des Geschäftswerts.

Keine Partei haftet für Verzögerungen oder Nichterfüllung aufgrund von Umständen außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Pandemien, behördliche Maßnahmen, Stromausfälle, Internet- oder Telekommunikationsausfälle, Cyberangriffe oder Ausfälle von Drittanbieter-Diensten.

Dauert ein Ereignis höherer Gewalt länger als dreißig (30) aufeinanderfolgende Tage, kann jede Partei den Vertrag durch schriftliche Mitteilung an die andere Partei kündigen, ohne für diese Kündigung zu haften.

Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, Verlusten, Schäden, Kosten und Aufwendungen (einschließlich angemessener Rechtsanwaltskosten) frei, die entstehen aus oder im Zusammenhang mit:

• vom Kunden bereitgestellten Inhalten, Materialien oder Vorgaben, die Rechte Dritter oder geltendes Recht verletzen;
• der Nutzung der Arbeitsergebnisse durch den Kunden unter Verstoß gegen geltendes Recht;
• Verstößen des Kunden gegen diese AGB oder Rechte Dritter.

Für einen Vertrag gilt die bei Vertragsschluss vereinbarte Fassung dieser AGB. Bei Dauerschuldverhältnissen behält sich der Anbieter das Recht vor, diese AGB zu ändern; der Kunde wird über Änderungen mindestens 30 Tage vor deren Inkrafttreten in Textform informiert. Wesentliche Änderungen (insbesondere solche, die den Leistungsumfang, die Preise oder die Rechte des Kunden betreffen) bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden. Stimmt der Kunde nicht zu, kann jede Partei den Vertrag zum Ende der Frist kündigen.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen.

Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Für Unternehmer ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB Lübeck, Deutschland. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsvorschriften; insbesondere können Verbraucher Klage an ihrem gewöhnlichen Aufenthaltsort erheben.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, undurchsetzbar oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung wird durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in diesen AGB.